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"REFORM DER HESSISCHEN HOCHSCHULEN GEMEINSAM MIT DEN
HOCHSCHULEN" | |
Hessische Wissenschaftsministerin Hohmann-Dennhardt weist F.D.P.-Klage
als Mischung von Dichtung und Wahrheit zurück
WIESBADEN - Als eine "perspektivlose Mischung von Dichtung und Wahrheit" hat
die Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Christine
Hohmann-Dennhardt, die heute von der F.D.P. präsentierten Klagen über den
Zustand der hessischen Hochschulen bezeichnet. "Es kann keinen Zweifel an dem
hohen Stellenwert geben, den die Wissenschafts- und Forschungspolitik für diese
Landesregierung hat", betont Hohmann-Dennhardt. "Der notwendige Weg der
Entschlackung von bürokratischen Strukturen, dem Abbau überflüssiger
Lehrangebote sowie der Reduzierung zu großer Lehrkapazitäten, wie beispielsweise
bei den Humanmedizinern oder in der Lehrerausbildung, wird gemeinsam mit den
Hochschulen diskutiert und gegangen. Die dafür notwendigen Gespräche haben
bereits mit den Verantwortlichen an den Hochschulen begonnen", erklärte die
Wissenschaftsministerin weiter. "Im Herbst wird dieser Dialog mit einer intensiven
Serie von Konferenzen mit allen Betroffenen über die Umsetzung der Empfehlungen
der Hochschulstrukturkommission fortgesetzt. Wir führen die Reform der Hochschulen
gemeinsam mit den Hochschulen durch. Unser Ziel heißt Erfolg, nicht Lamento."
Wenn die F.D.P. behaupte, daß die hessischen Mängel durch Bundesprogramme
ausgeglichen würden, "dann ist dies schlicht falsch", kritisiert Hohmann-Dennhardt.
"Es ist diese Landesregierung, die 166 Wissenschaftlerstellen an den hessischen
Hochschulen in Zukunft finanziert, weil die Bundesregierung sich weigert, ihr
Hochschulsonderprogramm I weiter zu finanzieren." Weiterhin weigere sich die
F.D.P./CDU-Bundesregierung, die verfassungsgemäße Bund-Länder-Aufgabe
Hochschulbau mit den dafür erforderlichen Mitteln auszustatten. "Hier fehlen pro
Jahr 500 Millionen Mark für dringend notwendige Ausbauten an den Hochschulen
in Deutschland", erklärt Hohmann-Dennhardt. "Aus diesem Grund ist diese
Landesregierung mit einem Volumen von 360 Millionen Mark in Vorlage gegenüber
dem Bund getreten, um wenigstens die dringendsten, bereits baureifen Projekte an
den hessischen Hochschulen auf den Weg zu bringen."
Schließlich kritisierte Wissenschaftsministerin Hohmann-Dennhardt den Vorschlag
der F.D.P., die Finanzausstattung der Hochschulen zu Lasten des
Arbeitsförderprogrammes für Langzeitarbeitslose "Arbeit statt Sozialhilfe" zu
verbessern. "Das ist die gleiche Methode, wie in Bonn mit den BAföG-Zinsen, die
in Zukunft von den finanzschwächsten Studierenden aufgebracht werden müssen,
um damit die Lücke in der Hochschulbaufinanzierung zu stopfen. Das ist klassische
F.D.P.-CDU-Politik: Die Schwächsten werden wieder einmal zur Kasse gebeten,
die Besserverdienenden bleiben ungeschoren", zieht Christine
Hohmann-Dennhardt ihr Fazit.
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