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Baufinanzierung erfolgt nach Planungsstand | |
Hessische Wissenschaftsministerin Hohmann-Dennhardt weist Spekulationen
im Zusammenhang mit dem IG-Farben-Haus zurück
FRANKFURT/WIESBADEN - Irritiert hat sich die Hessische Ministerin für
Wissenschaft und Kunst, Dr. Christine Hohmann-Dennhardt, gezeigt angesichts
einiger verwunderlicher Spekulationen, die die Vorsitzende der F.D.P.-
Landtagsfraktion Wagner über den Fortgang der Sanierung des Universitätsklinikums
in Frankfurt geäußert hatte. "Ein Zusammenhang zwischen dem Kauf des
IG-Farben-Hauses und Veränderungen in der Bauplanung bei dem
Universitätsklinikum in Frankfurt besteht nicht. Hier wird offensichtlich etwas
spekuliert, erklärte Ministerin Hohmann-Dennhardt heute dazu in Wiesbaden.
"Zwischen dem einen - dem Kauf des IG-Farben-Hauses -, und dem anderen -
der Sanierung des Universitätsklinikums -, gibt es keinen unmittelbaren
Zusammenhang. Beides ist in der Planung des Landes und beides wird
entsprechend des jeweiligen Planungsstandes betrieben."
Überrascht zeigte sich die Ministerin auch über die offenbar veränderte Position der
F.D.P.-Fraktionsvorsitzenden zum Kauf des IG-Farben-Hauses für die Frankfurter
Universität. "Im gesamten letzten Jahr herrschte hierzu eine Übereinstimmung
zwischen allen beteiligten Institutionen, allen Parteien im Hessischen Landtag sowie
auch in der Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt," meinte die Ministerin.
Entsprechend des Vertrages mit dem Bundesfinanzministerium werde das
rückwirkend zum 31. Mai gekaufte IG-Farben-Haus finanziert und darüber hinaus
würden auch alle notwendigen Investitionen im Universitätsklinikum Frankfurt
erfolgen. Das erforderliche Geld für den Poelzig-Bau müsse natürlich aus dem
Haushalt aufgebracht werden, "denn von der Bundesregierung wird uns das Haus
ja nicht geschenkt", fuhr die Ministerin fort. Darauf habe im Hessischen Landtag
bereits der Vorsitzende der SPD-Fraktion Clauss deutlich hingewiesen.
Wenn nun einzelne Projekte in das kommende Jahr geschoben worden seien, so
hänge das damit zusammen, daß die jeweiligen Planungen und Bauvorbereitungen
es nicht verantworten ließen, das dafür notwendige Geld vorzeitig bereitzustellen.
"Wir werden bei allen Maßnahmen entsprechend des jeweiligen Planungsstandes
weiter bauen," machte die Ministerin noch einmal deutlich.
Dies geltet für alle Baumaßnahmen, die vom Land Hessen finanziert werden,
gleichermaßen, also auch für das Universitätsklinikum Frankfurt. Die schwierige
Situation hänge im Hochschulbaubereich wesentlich damit zusammen, daß die
Bundesregierung ihrer Verpflichtung nicht nachkomme, den von den Ländern und
dem Wissenschaftsrat geforderten Bundesteil für den Hochschulbau im Haushalt
auszuweisen. "Seit Jahren fordern die Bundesländer zusammen mit dem
Wissenschaftsrat, daß mindestens 2,3 Milliarden Mark an
Hochschulbauförderungsmitteln durch den Bund bereitgestellt werden, so daß alle
für uns notwendigen, von uns geplanten und auch in der mittelfristigen Bauplanung
finanzierten Projekte angegangen werden können. Das Geld ist jedoch auch im
Entwurf des Bundeshaushaltes 1997 nicht zu finden," stellte Ministerin
Hohmann-Dennhardt fest und sie fügte hinzu: "Frau Wagner sollte sich vielleicht
einmal bei ihren Parteifreunden in Bonn dafür einsetzen, daß die erforderlichen
Mittel bereitgestellt werden, anstatt sich in unbegründeten Spekulationen über
einzelne Veränderungen in der Bauplanung des Landes zu ergehen. Das fiele dann
schon eher in die Rubrik konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle des Landes
Hessen."
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