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WISSENSCHAFTSETAT SOLL IM JAHR 2000 REKORDHÖHE
ERREICHEN
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Ministerin Wagner: Stellenabbau an den Hochschulen geringer
als in der Vergangenheit
Wiesbaden - "Trotz der schwierigen Finanzsituation des Landes ist es bei den Haushaltsberatungen des Regierungskabinetts gelungen, die Kürzungen im Hochschulbereich geringer zu halten als in den Jahren der rot-grünen Vorgängerregierung. Gleichzeitig wurden durch geschickte Umschichtungen im Etat des Wissenschaftsministeriums erhebliche Mittel für die Förderung von Nachwuchswissenschaftlern und Bibliotheken freigemacht." Dies sagte die hessische Wissenschaftsministerin Ruth Wagner (FDP) in Wiesbaden nach einem Gespräch mit allen Universitätspräsidenten in Gießen. In der Gesprächsrunde war der diesjährige Abbau von 108 Personalstellen an Hochschulen und Klinika erörtert worden. Der Stellenabbau - so die Ministerin - sei angesichts des hohen Personalkostenanteils am Landesetat nicht zu umgehen. Um die Lasten gerechter zu verteilen seien erstmals auch alle Fachhochschulen und die Gesamthochschule Kassel in reduziertem Umfang an den Stelleneinsparungen beteiligt.
Die Wissenschaftsministerin verwies darauf, daß die Vorgängerregierung den Hochschulen seit 1995 einen Abbau von insgesamt 473 Stellen im Wert von fast 38 Millionen Mark verordnet hatte. Außerdem hätten die Hochschulen nach den ursprünglichen Plänen von rot-grün bis zum Jahr 2002 weitere 115 Millionen Mark einsparen sollen. Die CDU/FDP-Landesregierung dagegen habe entsprechend ihrer Ankündigung, Hochschulen und Wissenschaft stärker zu fördern, bereits damit begonnen, diese rigide Sparpolitik zu beenden. So habe das Kabinett beschlossen, im zweiten Halbjahr 1999 im gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst nur noch 41 Stellen abzubauen (1. Halbjahr 79 Stellen). Außerdem habe man mit dem Nachtragshaushalt 1999 weitere Verbesserungen für die Hochschulen erreicht. Freie Stellen könnten seit dem 1. September wiederbesetzt werden. Außerdem seien die zentralen Zuschüsse für die Forschungsförderung mit knapp acht Millionen Mark mehr als verdoppelt worden, für das kommende Jahr sei eine weitere Steigerung auf zehn Millionen Mark geplant.
Die Ministerin bekräftigte, daß sich die Situation für die Hochschulen durch radikale Veränderungen im Haushaltsrecht weiter verbessern werde. Ab dem Jahr 2000 werden die Hochschulen mit eigenen Budgets arbeiten und weitgehend selbständig entscheiden, wie sie ihr Geld verwenden. Das Wissenschaftsministerium werde im kommenden Jahr nicht mehr dezidiert Stellen streichen, sondern eine einzusparende Summe vorgeben. Durch das neue haushaltstechnische Instrument der Budgetierung könnten die Hochschulen dann selbst entscheiden, ob sie Einschnitte bei Personal- oder Sachausgaben vornehmen.
Wissenschaftsministerin Ruth Wagner kündigte an, die Wissenschaftsförderung im kommenden Jahr um rund 80 Millionen Mark auf insgesamt rund 2,35 Milliarden Mark zu steigern. Dies sei eine Rekordsumme, von der vor allem die Hochschulen profitieren werden. Auch der Gesamtetat des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst werde im Jahr 2000 mit insgesamt 2,48 Milliarden Mark einen Höchststand erreichen. Darin seien die vom Kabinett vorgegebenen Kürzungen in Höhe von 40 Millionen Mark bereits eingeplant. "Angesichts dieses Etats und der neuen haushaltstechnischen Instrumentarien sind die geplanten Einsparungen im Personalbereich in Höhe von 10,9 Millionen Mark zu verkraften", sagte Wissenschaftsministerin Ruth Wagner.
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