Pressemitteilung Nr. 113 / 1999 vom 08.11.1999

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RUTH WAGNER: FACHHOCHSCHULEN KÖNNEN IM JAHR 2000 MIT MEHR GELD EIGENVERANTWORTLICHER WIRTSCHAFTEN

Wissenschaftsministerin weist Kritik der FH-Präsidenten wegen angeblicher Mittelkürzungen zurück

Wiesbaden - Mit Verwunderung hat die Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Ruth Wagner, die Klagen der Fachhochschulpräsidenten zur Kennt-nis genommen, wonach die fünf hessischen Fachhochschulen angeblich im Jahr 2000 Mittelkürzungen bzw. den Abbau von zwölf bis 14 Stellen pro Hoch-schule hinnehmen müssten. Die Ministerin bezeichnete diese Äußerungen als Fehlinformation, die die FH-Präsidenten in Kenntnis der Haushaltsdaten wider besseres Wissen abgegeben hätten.

Lediglich im laufenden Haushaltsjahr müsse angesichts des hohen Personal-kostenanteils des Landesetats jede Fachhochschule eine Stelle abgeben. Gleichzeitig aber habe ihr Haus erreicht, dass die Stellensperre an allen Hoch-schulen des Landes zum 1. September aufgehoben worden sei. Seither könnten freie Stellen wiederbesetzt werden. Für diese Verbesserung der Personalausstattung seien per Nachtragshaushalt 1999 acht Millionen Mark zusätzlich zur Verfügung gestellt worden.

Anders als von den FH-Präsidenten dargestelllt werde sich die finanzielle Aus-stattung der Fachhochschulen im Jahr 2000 mit insgesamt rund 271 Millionen Mark deutlich verbessern und damit ein Rekordniveau erreichen, betonte die Ministerin. Sie verwies vor allem auf deutlich höhere Zuweisungen im Personal-kostenbereich. Vorgesehen sei eine Steigerung um rund 14,5 Millionen Mark (+ 7,2 Prozent) auf insgesamt 214,6 Millionen Mark. Grund dafür sei die Tatsache, dass die Fachhochschulen nun für 97 Prozent aller Stellen Mittel erhalten


sollen, in den Vorjahren seien 50 Prozent der freien Stellen im
Haushalt nicht veranschlagt worden. Nur für drei Prozent der Stellen werde den Fachhochschulen keine Mittel zugewiesen, dies sei auch nicht notwendig, da die Personalfluktuation an den Hochschulen erfahrungsgemäß über drei Prozent liege, erläuterte die Ministerin.

Sie verwies außerdem darauf, dass das Wissenschaftsministerium im Jahr 2000 keine Stellen streichen werde, sondern dass die Hochschulen mit eigenen Budgets arbeiten und selbstständiger entscheiden können, wie sie ihr Geld verwenden. Dann sollten die Fachhochschulen ihre Chancen nutzen, mit mehr Geld eigenverantwortlich zu wirtschaften und damit ihr Leistungsprofil weiter zu schärfen, sagte Wissenschaftsministerin Wagner.