Pressemitteilung Nr. 135 / 1999 vom 16.12.1999

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RUTH WAGNER: LANDESREGIERUNG SETZT KONSOLIDIERUNGSKURS BEI WISSENSCHAFT, FORSCHUNG, KUNST UND KULTUR FORT

Ministerin stellt Ressorthaushalt im Landtag vor - Zuschüsse auf Rekordniveau

Wiesbaden - "Mit dem Haushaltsentwurf 2000 setzt die CDU/FDP-Landesregierung konsequent den 1999 begonnen Konsolidierungskurs bei Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur fort. Die Landesmittel für das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst werden nach acht Jahren massiver rot-grüner Rotstift-Politik im kommenden Jahr wieder steigen - um rund 88 Millionen Mark (+3,68 Prozent) auf den Höchststand von insgesamt 2,48 Milliarden Mark". Dies betonte die Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Ruth Wagner, bei der Vorstellung ihres Ressorthaushaltes für das Jahr 2000 im Wiesbadener Landtag.
Ausgebaut werde vor allem die finanzielle Förderung von Hochschulen und Wissenschaft, um deren Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit im nationalen und internationalen Vergleich zu stärken. Bereits per Nachtragshaushalt 1999 habe die Landesregierung wichtige Korrekturen vollzogen. So sei die von rot-grün verfügte Stellensperre an den Hochschulen aufgehoben und die Forschungsförderung auf knapp acht Millionen Mark verdoppelt worden.
Im Jahr 2000 - so kündigte Ministerin Wagner an - werde man die Mittel für die Forschungsförderung an Hessens Universitäten und Fachhochschulen erneut anheben - auf insgesamt zehn Millionen Mark. "Wir schaffen so die notwendigen Voraussetzungen dafür, daß Hessens Universitäten im Wettbewerb um hochkarätige Berufungen wieder bessere Chancen haben und innovative, anwendungsbezogene Forschung an den Fachhochschulen forciert werden kann", sagte die Ministerin.
Außerdem hob sie hervor, Hessen sei das einzige Bundesland, das angesichts des auslaufenden Bund-Länder-Bibliothekssonderprogrammes ein eigenes Bibliotheksförderprogramm in Höhe von 2,5 Millionen Mark auflegen werde. Auch in den wissenschaftlichen Nachwuchs investiere das Land zusätzliches Geld. Im kommenden Jahr stünden hierfür 2,7 Millionen Mark zur Verfügung, dies bedeute eine Steigerung um eine Million Mark.
Insgesamt werde der Zuschuß des Landes für den Wissenschaftsbereich um fast 90 Millionen Mark auf 2,35 Milliarden Mark steigen. "Diese Rekordsumme kommt vor allem den Hochschulen zugute. Sie sind jedoch gefordert, künftig mit eigenen Budgets weitgehend selbständig zu wirtschaften und damit ihr Leistungsprofil weiter zu schärfen", betonte die Ministerin.
Mehr Geld sehe der Etatentwurf 2000 auch für die Pflege von Kunst und Kultur vor - eine Steigerung der Gesamtausgaben um 15,3 Millionen Mark auf insgesamt 282,5 Millionen Mark. Profitieren werden davon nicht nur Hessens Schlösser und Gärten sowie Theater, sondern auch die Bereiche Archäologie, Denkmalpflege, Soziokultur, Musik, Film und Literatur. Kunstministerin Wagner erinnerte in diesem Zusammenhang daran, daß bereits im Nachtragshaushalt 1999 die Tarifsteigerungen an den drei hessischen Staatstheatern und am Landesmuseum Darmstadt veranschlagt worden waren. "Auch auf dem Kunst- und Kultursektor haben wir damit begonnen, rot-grüne Versäumnisse der letzten Jahre Stück für Stück rückgängig zu machen. Die Pflege der Kultur ist schließlich nicht nur ein Gebot der Hessischen Verfassung, die Kultur ist auch die Seele eines Landes und ein nicht zu unterschätzender wirtschaftlicher Standortfaktor", unterstrich die Ministerin.