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HAUSHALTSENTWURF 2001: 70 MILLIONEN MARK MEHR FÜR HESSISCHES MINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST
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Ministerin Wagner: Land finanziert zusätzlich 227,5 Stellen an Hessens Hochschulen
Wiesbaden - Trotz angespannter Haushaltslage wird die hessische Landesregierung auch im kommenden Jahr ihren bereits begonnenen Konsolidierungskurs im Bildungs- und Wissenschaftsbereich fortsetzen und erhebliche zusätzliche Mittel für Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur zur Verfügung stellen. Wie die hessische Ministerin für Wissen-schaft und Kunst, Ruth Wagner, auf einer Pressekonferenz in Wiesbaden mitteilte, sehe der Haushaltsentwurf 2001 für ihr Ressort einen Zu-wachs von knapp 70 Millionen Mark vor. "Damit steigen die Zuschüsse des Landes für Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Kunst- und Kul-turinstitutionen um 2,75 Prozent auf insgesamt mehr als 2,5 Milliarden Mark - den höchsten Stand seit sechs Jahren", betonte Ministerin Wag-ner. Sie erinnerte daran, dass es bereits per Nachtragshaushalt 1999 gelungen sei, ihrem Haus zusätzlich 28 Millionen Mark zu sichern. Im laufenden Haushaltsjahr betrage der Zuwachs 88 Millionen Mark. Der Gesamtetat des Ressorts Wissenschaft und Kunst für das Jahr 2001 belaufe sich auf knapp drei Milliarden Mark. Sie wies darauf hin, dass nach dem Stillstand und Rückschritt der Vorgängerregierung weiterhin das Finanzvolumen noch zu gering sei, um die vielfältigen Problemfelder des Ressorts zufriedenstellend bearbeiten zu können. Die Ministerin warf der Vorgängerregierung eine erkennbare Vernachlässigung des für die weitere Entwicklung Hessens bedeutsamen Bereichs von Hochschulen und Kultur vor. Im nationalen und internationalen Bereich seien die hes-sischen Hochschulen deshalb im Nachteil.
Vor allem für den Wissenschaftsbereich, so die Ministerin, sei es ge-lungen, zusätzliche Ressourcen zu sichern. So werde das Land Hessen ab 2001 unter anderem zusätzlich 227,5 Stellen an den Hochschulen finanzieren, die nach Auslaufen des Hochschulsonderprogramms III ur-sprünglich gestrichen werden sollten. "Das Land wird 19,8 Millionen Mark zur Verfügung stellen, um 150 Stellen an den Fachhochschulen und 77,5 Stellen an den Universitäten finanziell abzusichern ", sagte Wissen-schaftsministerin Wagner.
Sie kündigte gleichzeitig an, dass alle Hochschulen des Landes ab 1. Januar 2001 mit Wirtschaftsplänen, einer neuen betriebswirtschaftlichen Software und der doppelten Buchführung arbeiten werden. "Damit er-halten die Hochschulen eine weitgehende Finanzautonomie und die Möglichkeit, selbstverantwortlich und effizient zu wirtschaften und gleich-zeitig ihr Leistungsprofil zu schärfen", sagte Ministerin Wagner. Der Haushaltsentwurf 2001 schaffe für die Hochschulen entsprechende An-reize. "Im Rahmen der Haushaltsreform werden die Hochschulen das Modell einer Erfolgsbeteiligung erproben. Das bedeutet, von jeder eingesparten Mark können sie 50 Pfennig zur Bildung von Rücklagen behalten", so Ministerin Wagner.
Durch dieses neue Modell wird die frühere Regelung, dass zwei Prozent der Personalausgaben und drei Prozent der Sachausgaben als Effizi-enzdividende abzuführen waren, abgelöst. Würde dieses Modell auf das Haushaltsjahr 2001 angewendet werden, so müsste das Ressort insge-samt rund 45 Millionen Mark an das Finanzministerium abführen. Durch die Neuregelung ist der Abführungsbetrag auf 15 Millionen Mark redu-ziert worden. Im Vollzug bedeutet dies, dass insgesamt 30 Millionen Mark erwirtschaftet werden müssen, wobei 15 Millionen Mark bei den Hochschulen als Rücklage verbleiben, und 15 Millionen abgeführt wer-den.
Nach ihren Angaben sieht der Etatentwurf 2001 insbesondere folgende Zuschüsse im Wissenschaftsbereich vor:
- Im Rahmen des 25-Millionen Mark-Sonderprogrammes zur Förderung der Informatik-Studiengänge an den Fachhochschulen soll eine er-ste Rate von 4 Millionen Mark im Haushalt 2001 veranschlagt wer-den. Hinzu kommen weitere 1,7 Millionen Mark aus dem gemeinsam von Bund und Land finanzierten "Hochschul- und Wissenschaftspro-gramm" .
- Zur Fortsetzung des Bibliothekssonderprogramms des Landes werden 2,5 Millionen Mark veranschlagt.
- Die Zuschüsse zur Forschungsförderung an den Hochschulen sol-len um zwei Millionen Mark auf insgesamt 12 Millionen Mark erhöht werden. Damit können an den Universitäten Forschungsschwer-punkte vor allem im Zusammenhang mit Berufungsverfahren geför-dert sowie an den Fachhochschulen die anwendungsbezogene For-schung und der Wissens- und Technologietransfer ausgebaut wer-den.
- Zur Förderung von Wissenschaft und Forschung außerhalb der Hochschulen sind für die Deutsche Forschungsgemeinschaft zu-sätzlich rund 3,2 Millionen Mark und für die Max-Planck-Gesellschaft mehr als 1,6 Millionen Mark vorgesehen. Zusätzliche Mittel sollen au-ßerdem das Georg-Speyer-Haus (400 000 Mark) und die Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (450 000 Mark) erhalten. Das Land Hessen strebt eine Aufnahme dieser beiden Forschungs-einrichtungen in die Liste der von Bund und Ländern geförderten na-tional bedeutsamen Forschungsinstitute an (Blaue Liste).
Für die Pflege von Kunst und Kultur ist es nach Angaben von Ministerin Wagner gelungen, die Zuschüsse des Landes im kommenden Jahr um insgesamt 9,2 Millionen Mark auf rund 192 Millionen Mark zu steigern. Dies bedeute einen Zuwachs von 5,04 Prozent. Die zusätzlichen Mittel seien vor allem für Museen, die Denkmalpflege und die Musikausbildung vorgesehen. Die Ministerin nannte insbesondere folgende Maßnahmen:
- Den Staatlichen Museen Kassel sollen im Zusammenhang mit der Wiedereröffnung des sanierten Schlosses Wilhelmshöhe fünf zusätz-liche Stellen (1 Museumspädagoge, 2 Kassierer, 2 Nachtwächter) zur Verfügung gestellt werden. Außerdem werden zusätzlich knapp eine Million Mark Mark für die Beschäftigung von Wach- , Aufsichts- und Reinigungspersonal veranschlagt. Für den geplanten Umbau des ehemaligen Kasseler Polizeipräsidiums ist ebenfalls ein Zuschuss von einer Million Mark vorgesehen.
- Für die Ausbildung an den Musikakademien in Darmstadt, Kassel und Wiesbaden sind zusätzliche Mittel in Höhe von 800 000 Mark vorgesehen. Außerdem sollen die Fördermittel für private Musik-schulen um 500 000 Mark auf insgesamt 4,1 Millionen Mark erhöht werden.
- Im Bereich der Denkmalpflege sind zusätzlich 450 000 Mark für eine neue Denkmaltopographie bzw. die Erfassung von Daten über den Limes veranschlagt. Der Limes soll im Jahr 2003 zum Weltkulturerbe der UNESCO angemeldet werden. Zur Vorbereitung der öffentlichen Präsentation der Kelten-Funde am Glauberg ist im Haushaltsentwurf 2001 ein weiterer Zuschuss von einer Million Mark vorgesehen.
Wissenschafts- und Kunstministerin Wagner wertete den Haushaltsent-wurf 2001 als eine gute Grundlage, um die seit Jahren bestehende Un-terfinanzierung bei Wissenschaft, Forschung, Kunst und Kultur weiter abzubauen und strukturelle Reformen voranzutreiben. Gleichzeitig müs-se ihr Ressort allerdings 11,9 Millionen Mark einsparen. "Das fällt uns nicht leicht. Die Einsparungen, welche die Dienststellen in Form von Geld erbringen müssen, sind jedoch notwendig, um die überhöhte Personal-kostenquote in Hessen zu verringern. Auch mein Ressort leistet seinen Beitrag, damit das von der Regierungskoalition beschlossene Sparkon-zept von jährlich 120 Millionen Mark realisiert werden kann", sagte Mini-sterin Wagner. Trotz dieser notwendigen Einsparung betrage der Zu-wachs rund 70 Millionen Mark.
Diese Regelung sei wesentlich günstiger als die bisherige. Der Anteil des Ressorts an den Belastungen die durch dieses notwendige Konsolidie-rungskonzept entstehen, betrage 9,5 Prozent an der Gesamteinsparung. "Wenn die Gesamtbelastung proportional auf alle Ressorts verteilt wor-den wäre, dann hätte der Anteil des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst 17,1 Prozent betragen. Auch hieran kann man erkennen, dass der Schwerpunkt der Landesregierung im Bereich der Förderung von Wis-senschaft und Kunst konsequent weiterverfolgt wird."
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