Pressemitteilung Nr. 83 / 2001 vom 08.06.2001

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RUTH WAGNER: HESSENS LANDESREGIERUNG IST FÃœR DIE ENTWICKLUNG DES eGOVERNMENT GERÃœSTET

Pressekonferenz zum Thema "Digitale Signatur in Wirtschaft und Verwaltung" in der IHK Frankfurt

Frankfurt/Wiesbaden - "Digitale Signatur in Wirtschaft und Verwaltung" war das Thema einer Pressekonferenz, die am Freitag in den Räumen der Industrie- und Handelskammer Frankfurt stattfand. Ruth Wagner, Hessens Stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wissenschaft und Kunst, nahm an der Pressekonferenz teil und gab in diesem Zusammenhang einen Überblick über die Aktivitäten der Landesregierung, die in der Landesinitiative hessen-media zusammengefasst sind.

Hessen-media, so die Ministerin, fördere die Entwicklung, Produktion, Einführung und Verbreitung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien und multimedialer Dienste in Wissenschaft, Wirtschaft, privaten Haushalten und im öffentlichen Sektor und mache sie für alle Bürger und Lebensbereiche nutzbar. In diesem Sinne seien in den vergangenen Jahren landesweit Kompetenzzentren aufgebaut und weit über 100 Multimedia-Projekte aus Bereichen gefördert worden, die von Bildung und Wissenschaft über Wirtschaft, Verkehr, Umweltschutz und öffentliche Verwaltung bis zum Sozialnetz Hessen reichten. Ihr Haus, so die Ministerin, trage Verantwortung für die Projekte Virtuelle Hochschule, Neue Medien in der Lehrerausbildung, Digitale Bibliotheken, Telemedizin, Kultur und Medien und Aufbau von Multimedia-Kompetenzzentren in den Hochschulen.

Electronic Government im Sinne der elektronischen Interaktion zwischen Staat und Gesellschaft sei ein wichtiger Bestandteil von hessen media, der zunehmend alle Ressorts erfasse. "Hier", so die Ministerin, "stehen wir aber aus meiner Sicht erst am Anfang einer sehr dynamischen Entwicklung, die alle Ebenen des Verwaltungshandelns einbezieht."

Die neuen Multimedia-Technologien haben nach den Worten der Ministerin unüberschaubar Einzug in die unterschiedlichen Verwaltungsbereiche gefunden. Während bis Ende 1996 nur 15 hessische Kommunen über Internet-Auftritte verfügten, seien es mit ca. 340 inzwischen über 80 Prozent der hessischen Gemeinden und Städte. Zudem verfügten alle 21 Landkreise über eigene Webseiten und könnten damit in direkte Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern treten. Ruth Wagner: "Bürgerfreundliche Verwaltung mit modernen Technologien wird also von vielen Ämtern schon praktiziert."

Auch in den Hochschulen würden derzeit Projekte vorbereitet, die die elektronische Studenten- und Prüfungsverwaltung zum Inhalt hätten. Das elektronische Einreichen von Seminar- und Diplomarbeiten sei ebenso Realität wie die Praxis der Hochschulbibliotheken, einen Großteil der Kommunikation mit ihren studentischen Kunden auf elektronischer Basis abzuwickeln; der elektronische Studentenausweis sei in Vorbereitung. Die Aktivitäten auf all diesen Gebieten, so die Ministerin, müssten aber weiter intensiviert werden, und die öffentliche Verwaltung dürfe bei diesen Prozessen nicht außen vor bleiben. Hier müsse der Schritt vom Medium Internet als Schaufenster der Verwaltung mit einer Summe rein darstellender Informationen hin zum Electronic Government erfolgen.

Dieses so genannte eGovernment sei die interaktive Einbeziehung aller Verwaltungsabläufe in ein offenes, transparentes, den Bürgern leicht zugängliches System. Als Endstufe sei das digitale Finanzamt, die digitale Bibliothek oder das digitale Rathaus vorstellbar, in dem viele Aktivitäten virtuell, das bedeute ohne persönliches Erscheinen und gestützt durch die Informationstechnologie zeitnah, präzise und rechtssicher abgewickelt werden könnten.

Das eGovernment könne keine Einbahnstraße sein. Sei der konventionelle Internet-Auftritt noch weitgehend eindimensional gewesen, sei er mit E-mail-Adresse und interaktiven Kommunikationsformen schon deutlich aufgewertet worden. Mit dem Einsatz qualifizierter elektronischer Signaturen gehe dieser Prozess noch weiter, denn die Rechtssicherheit werde erhöht und die Stufe zum virtuellen Amt, das elektronisch besucht werde, rücke in erreichbare Nähe.

Die Landesregierung, so Ruth Wagner, unterstütze diesen Prozess in starkem Maße, denn sie sei der Auffassung, dass der gebotene Weg der Informationsgesellschaft maßgeblich durch die Beziehungen zwischen den Bürgern, den Unternehmen und der Verwaltung bestimmt sei. Auch die Hochschulen würden ihre Kontakte zu Herstellern, Lieferanten, Verlagen oder Projektpartnern aus der Wirtschaft intensivieren.

In diesem Prozess spielten aber auch die kommunalen Gebietskörperschaften eine maßgebliche Rolle, denn auf dieser Ebene werde der überwiegende Teil des Verwaltungshandelns abgewickelt. Daher habe die Landesregierung gemeinsam mit der Deutschen Telecom AG ein Budget von einer Million Mark zur Förderung von Online-Aktivitäten der Kommunen aufgelegt. Ruth Wagner: "Wir wollen dazu beitragen, dass die dynamische Entwicklung von Online-Diensten und -Anwendungen nicht an den Kommunen vorbeiläuft."

Doch auch die hessische Landesverwaltung bedürfe noch einiger Anstöße, betonte die Ministerin: "Daher haben wir eine landesweite Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich mit dem Thema einer einheitlichen elektronischen Signatur für die Landesverwaltung befasst." In diesem Zusammenhang müssten allerdings noch eine Reihe von Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz der Daten, mit zusätzlichen gesetzlichen Regelungen , mit den Kosten der Zertifizierung und mit der Standardisierung der Formate beantwortet werden.

Eindringlich appellierte die Ministerin an alle Beteiligten, dazu beizutragen, dass in Zukunft genügend Fachkräfte zur Verfügung stünden. Ruth Wagner: "Der selbstverständliche Umgang mit Internet und Multimedia ist eine Grundforderung für den Zugang zum Arbeitsplatz der Zukunft. Dies wird weiterhin hohe Anstrengungen von Land, Schulträgern und Wirtschaft erfordern. Daher hat mein Haus in diesem und im nächsten Jahr ingesamt 13,6 Millionen Mark für die Ausbildung von Informatikern bereit gestellt. Bei den Schülerinnen und Schülern wirbt die Landesregierung zusammen mit Verbänden, Unternehmen schließlich mit der großen Kampagne TEKNO-NOW für ein Studium jener Fächer, die zum Umgang mit neuen Medien befähigen und helfen, dem drohenden Arbeitskräftemangel auf diesem Gebiet entgegenzuwirken."




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