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Wissenschaftsministerin Ruth Wagner: Rot-GrĂĽn
verantwortlich für Versäumnisse im Bereich der
ausseruniversitären Forschung
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Amtierende CDU/FDP-Regierung hat begonnen, finanzielle
und strukturelle Defizite abzubauen
Wiesbaden - "Die von CDU und FDP geführte Landesregierung arbeitet mit Hochdruck und Erfolg daran, die Förderung von Wissenschaft und Hochschulen in Hessen auszubauen und damit den Rückstand, den die rot-grüne Vorgängerregierung durch ihre Rotstiftpolitik hinterlassen hatte, aufzuholen", sagte Hessens Wissenschaftsministerin Ruth Wagner heute in Wiesbaden. Sie wies gleichzeitig die Kritik der SPD bezüglich der außeruniversitären Forschung in Hessen als unangemessen zurück. "Gerade die Sozialdemokraten haben es während ihrer jahrzehntelangen Regierungszeit versäumt, Akzente zugunsten der außeruniversitären Forschung in Hessen zu setzen, so dass zahlreiche von Bund und Ländern gemeinsam geförderte Forschungsinstitute in anderen Bundesländern angesiedelt wurden und unter anderem auch mit hessischem Geld gefördert werden", sagte Wagner. Größere Forschungseinrichtungen wie etwa das chemotherapeutische Forschungsinstitut Georg-Speyer-Haus in Frankfurt und das Institut für Solare Energieversorgungstechnik in Kassel seien zuletzt im Jahr 1988 unter dem liberalen Wissenschaftsminister Wolfgang Gerhardt in die institutionelle Förderung des Landes Hessen aufgenommen worden.
Die jetzt amtierende CDU/FDP-Landesregierung habe damit begonnen, die finanziellen und strukturellen Defizite im Wissenschaftsbereich abzubauen. "Wir haben u.a. die Zuschüsse für den Wissenschaftsetat seit Regierungsantritt 1999 um knapp 78 Mio € auf in diesem Jahr 1,286 Mrd. € gesteigert. Von diesen Steigerungen profitieren nicht nur die Hochschulen sondern auch zahlreiche Einrichtungen der außeruniversitären Forschung", so Wagner. Als Beispiele nannte sie insbesondere die Steigerung des Landeszuschusses für die Deutsche Forschungsgemeinschaft von drei auf vier Prozent, die institutionelle Förderung der Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (2002: 2,148 Mio. €/2001: 1,926 Mio. €) sowie die Förderung des Georg-Speyer-Hauses (2002: 1,533 Mio € /2001: 1,329 Mio €) und der Gesellschaft für Schwerionenforschung in Darmstadt (2002: 6,86 Mio. €/ 2001: 6,65 Mio. €). Zuwächse gebe es auch für andere Institute wie etwa das Deutsche Polen-Institut in Darmstadt (2002: 222.000 €/2001: 214.000 €), das Sigmund-Freud-Institut in Frankfurt (2002: 1,181 Mio. €/2001: 1,16 Mio. €) und das Archiv der deutschen Frauenbewegung in Kassel (2002: 169.800 €/2001: 152.000 €).
Darüber hinaus, so die Ministerin, habe die Landesregierung zur Standortsicherung von Forschungseinrichtungen beigetragen. So habe man u.a. die Schließung des Max-Plank-Instituts für physiologische und klinische Forschung in Bad Nauheim abgewendet und durch Landesmittel in Höhe von 8,6 Mio. € eine Neuausrichtung des Fraunhofer-Instituts für Betriebsfestigkeit in Darmstadt erreicht und damit seinen Bestand gesichert.
"Die außeruniversitäre Forschung ist kein Stiefkind der jetzigen Landesregierung, sondern wir kümmern uns jetzt intensiv um mehrere Stiefkinder der früheren Landesregierungen von SPD und Grünen", sagte Wagner. In diesem Zusammenhang erinnerte sie daran, dass die Vorgängerregierung die Mittel für Forschung an den Hochschulen von ehemals 15 Mio DM auf zuletzt 3,8 Mio. DM im Jahr 1999 gekürzt hatte. Sie habe deshalb unmittelbar nach Regierungsantritt für den Forschungsbereich einen jährlichen Innovationsfond mit einem Volumen von über 30 Mio € eingerichtet.
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