Pressemitteilung Nr. 54 / 2002 vom 24.04.2002

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Wissenschaftsministerin Wagner: Landesregierung baut von Rot-GrĂĽn hinterlassene Defizite im Wissenschaftsbereich ab

Finanzielle Förderung bei außeruniversitären Forschungseinrichtungen aufgestockt und konzeptionelle Initiativen gestartet

Wiesbaden - "Die CDU/FDP-Landesregierung engagiert sich intensiv für Wissenschaft und Hochschulen und hat damit begonnen, die erheblichen finanziellen und strukturellen Defizite im Wissenschaftsbereich abzubauen, die die Sozialdemokraten während ihrer jahrzehntelangen Regierungszeit in Hessen hinterlassen haben. Dies gilt insbesondere für die außeruniversitäre Forschung in unserem Land", sagte Wissenschaftsministerin Ruth Wagner heute im Hessischen Landtag. Die Tatsache, dass die außeruniversitäre Forschung in Hessen weniger ausgebaut sei als in anderen Bundesländern habe die SPD zu verantworten, die es in den 50er, 60er und 70er Jahren, als es um die regionale Ansiedlung und Verteilung großer Forschungszentren in der alten Bundesrepublik ging, versäumt habe, hessische Interessen engagiert zu vertreten. "Aufgrund dieser unverständlichen Haltung wurde die Möglichkeit verhindert, große, von Bund und Ländern geförderte Institutionen wie etwa die heutigen Helmholtz-Zentren in Hessen anzusiedeln. Angebote der Max-Planck-Gesellschaft, neue Institute in Hessen aufzubauen, begegnete die SPD damals so reserviert, dass sich die MPG für Standorte in anderen Ländern entschied. Die negativen Auswirkungen dieser Versäumnisse und der radikalen Rotstiftpolitik der SPD in den 90er Jahren spüren wir in Hessen noch heute", sagte Wagner.

Erst die Regierung Wallmann/Gerhardt habe Ende der 80er Jahre der Gründung von Forschungseinrichtungen in Hessen die gebührende Priorität eingeräumt. Dem früheren liberalen Wissenschaftsminister Wolfgang Gerhardt sei es gelungen, wichtige außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in Hessen anzusiedeln, - u.a. das Max-Planck-Institut für terrestrische Mikrobiologie in Marburg, das Frauenhofer-Institut für graphische Datenverarbeitung in Darmstadt und das chemotherapeutische Forschungsinstitut Georg-Speyer-Haus in Frankfurt -, sowie in Trägerschaft des Landes das Institut für Solare Energieversorgungstechnik an der Universität Gesamthochschule Kassel zu gründen. "Auch die jetzige CDU/FDP-Landesregierung hat finanzielle und konzeptionelle Initiativen gestartet, um die außeruniversitäre Forschung auszubauen", sagte Ministerin Wagner. In der letzten Legislaturperiode sei das knappe Geld für Forschung auch an den Universitäten durch den Einfluß der Grünen fast völlig gekürzt worden. "Die wenigen Reste wurden für ‚grüne' Einrichtungen wie dem Wissenschaftsladen in Gießen, dem Hessischen Forschungsverbund Abfall in Kassel und dem Regionalen Zentrum für Wissenschaft, Technik und Kultur in Hünfeld, die alle keine Forschung betrieben haben, verplempert", so Wagner.

"Wir haben die Zuschüsse für den Wissenschaftsetat seit Regierungsantritt 1999 um knapp 78 Mio € auf in diesem Jahr 1,286 Mrd. € gesteigert. Von diesen Steigerungen profitieren nicht nur die Hochschulen, sondern auch zahlreiche Einrichtungen der außeruniversitären Forschung", sagte die Wissenschaftsministerin. Als Beispiele nannte sie u.a. die erhöhte institutionelle Förderung der Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (2002: 2,148 Mio. €/2001: 1,926 Mio. €) sowie die Förderung des Georg-Speyer-Hauses (2002: 1,533 Mio € /2001: 1,329 Mio €), mit deren Hilfe beide Institute in den nächsten Jahren in die Bund-Länder-Gemeinschaftsfinanzierung der Blauen Liste aufgenommen werden sollen. Wagner verwies außerdem auf Zuwächse bei der Gesellschaft für Schwerionenforschung in Darmstadt (2002: 6,86 Mio. €/ 2001: 6,65 Mio. €), beim Deutschen Polen-Institut in Darmstadt (2002: 222.000 €/2001: 214.000 €), dem Sigmund-Freud-Institut in Frankfurt (2002: 1,181 Mio. €/2001: 1,16 Mio. €) und dem Archiv der deutschen Frauenbewegung in Kassel (2002: 169.800 €/2001: 152.000 €).

Darüber hinaus, so Wagner, habe die Landesregierung zur Standortsicherung von Forschungseinrichtungen beigetragen. So habe man u.a. die Schließung des Max-Plank-Instituts für physiologische und klinische Forschung in Bad Nauheim abgewendet und durch Landesmittel in Höhe von 8,6 Mio. € eine Neuausrichtung des Fraunhofer-Instituts für Betriebsfestigkeit in Darmstadt erreicht und damit seinen Bestand gesichert. Daneben unterstütze die Landesregierung das Zukunftsprojekt der Gesellschaft für Schwerionenforschung in Darmstadt zum Ausbau des Beschleunigers sowie Pläne der TU Darmstadt und der Max-Planck-Gesellschaft, eine gemeinsame Forschungsgruppe des Mainzer Max-Planck-Instituts für Polymerforschung und der TUD in Darmstadt einzurichten.

"Forschung in den Hochschulen und Forschung in außeruniversitären Einrichtungen stellen durch die vielfältigen Formen der Zusammenarbeit eine Einheit dar. Deshalb müssen die Hochschul- und die Institutsfinanzierung zusammen betrachtet werden, um die Leistungen des Landes Hessen für die Wissenschaft richtig bewerten zu können", sagte Ministerin Wagner. Die Landesregierung habe durch den neuen Hochschulpakt und die gesteigerte Förderung der
außeruniversitären Forschungseinrichtungen erreicht, dass Hessen im Bundesvergleich Boden gut gemacht habe. Der "Faktenbericht Forschung 2002" des Bundesforschungsministeriums weise aus, dass Hessen unter den dreizehn Flächenländern in Deutschland bereits vom siebten auf den sechsten Platz vorgerückt sei. "Wir arbeiten mit Hochdruck daran, diesen Aufwärtstrend fortzusetzen und die Auswirkungen der von rot-grün hinterlassenen Finanzmisere im Forschungsbereich zu beseitigen", sagte Wissenschaftsministerin Wagner.


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