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Landesregierung startet Initiative zur besseren
Verwertung von Hochschulpatenten
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Wissenschaftsministerin Wagner: Neues Projekt HIPO schafft
Voraussetzungen für effektives Patent- und Verwertungswesen
Wiesbaden - Hessen hat eine Patentinitiative gestartet, um Erfindungen und Schutzrechtsanmeldungen an Hochschulen zu fördern und den Transfer wissenschaftlicher Ergebnisse in die wirtschaftliche Praxis durch eine professionelle Verwertung der Erfindungen zu steigern. "Zu diesem Zweck hat die Landesregierung zusammen mit den Hochschulen das Projekt HIPO, Hessische Intellectual Property Offensive, ins Leben gerufen", berichtete Wissenschaftsministerin Ruth Wagner heute in Wiesbaden. Das Projekt, dessen Konzipierung vom Land mit über 15.000 Euro gefördert wurde, werde bis Ende 2003 vom Bund mit insgesamt 850.000 Euro unterstützt. Es biete den Hochschulen in Hessen professionelle Hilfe beim Schutz und bei der Verwertung ihrer Erfindungen und schaffe so sehr gute Voraussetzungen für den Aufbau eines effektiven Patent- und Verwertungswesens, sagte Ruth Wagner.
Ziel sei es, den Wissens- und Technologietransfer zwischen den Hochschulen und der Wirtschaft zu fördern und auf diese Weise zu Innovationen beizutragen, so die Ministerin. Schon mit dem im Sommer 2000 in Kraft getretenen neuen Hessischen Hochschulgesetz habe die Landesregierung deshalb den Hochschulen die Möglichkeit eingeräumt, dass sie ihre Mitglieder bei der Anmeldung von Patenten unterstützen können, wenn sie an den Reinerlösen beteiligt werden. Damit konnten sich die hessischen Hochschulen schon vor der Änderung des Arbeitnehmererfindergesetzes durch den Bund zu Beginn dieses Jahres an Erfindungen von Professoren beteiligen. Dieses Gesetz räumt den Hochschulen nach den Worten der Ministerin nun das Recht ein, Erfindungen ihrer Mitarbeiter zum Patent anzumelden und wirtschaftlich zu verwerten.
Wissenschaftsministerin Wagner betonte, dass Hessens Hochschulen über enormes wissenschaftliches Know-how und damit über große Potenziale für die wirtschaftliche Verwertung von Erfindungen verfügen. Dies gelte es stärker zu nutzen. "Bisher wurden an den Universitäten durchschnittlich schätzungsweise nur zehn bis 20 Patente und bei den Fachhochschulen fünf bis zehn Patente pro Jahr von den Erfindern angemeldet. Mit Hilfe der veränderten gesetzlichen Regelungen und des neuen, von den Hochschulen unter Moderation der Landesregierung entwickelten Projektes HIPO ist zu erwarten, dass die Patentanmeldungen durch die Hochschulen mittelfristig steigen werden", so Wagner.
Das jetzt gestartete Projekt HIPO ist Bestandteil des TechnologieTransferNetzwerkes (TTN) Hessen, in dem die hessischen Hochschulen, Wirtschaftsverbände und Technologie- und Gründerzentren seit 2001 eng zusammenarbeiten. HIPO bündelt und vernetzt vorhandene Strukturen für eine vermehrte Anmeldung und Verwertung von Patenten im Hochschulbereich. Einbezogen sind die bereits bestehenden Erfahrungen und Aktivitäten der Hochschulen, insbesondere aber die Kompetenz der beiden Patentinformationszentren (PIZ) in Darmstadt und Kassel sowie der Patentverwertungsinstitutionen INNOVECTIS GmbH, Frankfurt, und TransMIT GmbH, Gießen. Es sollen Informationsveranstaltungen für Wissenschaftserfinder angeboten werden, geplant sind außerdem Veranstaltungen, in denen die Nutzung von Patentdatenbanken erläutert wird.
Die Organisation des Projekts beruht auf drei Säulen: der Erfinderberatung, der Erfindungsbewertung und der Patentverwertung. Auf der Basis spezieller Kooperationsvereinbarungen bilden Hessens Hochschulen, die am TTN Hessen beteiligt sind, im Rahmen von HIPO einen Verbund mit den drei Patent- und Verwertungsagenturen INNOVECTIS GmbH in Frankfurt, TransMIT GmbH in Gießen und der neuen GINo GmbH in Kassel.
Der Aufbau des überregional vernetzten Verwertungssystems in Hessen soll auf der Basis dieser Vereinbarungen zügig erfolgen. Zu den wichtigsten Zielen gehören:
- Bündelung der Verwertungskompetenz,
- Entwicklung eines leistungsfähigen Dienstleistungsangebots,
- Erzielung von Rückflüssen aus Verwertungserlösen,
- Erweiterung der Dienstleistung der Hochschulen gegenüber Wissenschaftlern und Unternehmen.
Die Zusammenarbeit der Hochschulen und Agenturen erfolgt unter regionalen Gesichtspunkten: Die Justus Liebig-Universität Gießen, die Philipps-Universität Marburg und die Fachhochschule Gießen-Friedberg werden in Patent- und Verwertungsangelegenheiten von der gemeinsamen Gesellschaft für Technologietransfer (TransMIT GmbH) betreut. Die Gesellschaft für Innovation Nordhessen (GINo GmbH) kooperiert mit der Universität Kassel und der Fachhochschule Fulda. Für die Technische Universität Darmstadt, die Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt und die Fachhochschulen Darmstadt, Frankfurt und Wiesbaden sowie die Hochschule für Gestaltung in Offenbach wird die Gesellschaft für innovative Technologien und FuE-Dienstleistungen (INNOVECTIS GmbH) der Universität Frankfurt die Verwertungsaufträge abwickeln. Jede Hochschule in Hessen kann für die professionelle Verwertung von Hochschulerfindungen Berater in einer der drei Patentverwertungsagenturen beauftragen.
Mehr dazu im Internet unter: www.hipo-online.de und www.ttn-hessen.de
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