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Ruth Wagner: In Hessen wird die Kultur nicht verkauft | |
Hessische Kunstministerin weist Kritik an der Einführung
der Neuen Verwaltungssteuerung in den Kulturinstitutionen
zurück
Wiesbaden - "Mit der Einführung der Neuen Verwaltungssteuerung sollen die Kultureinrichtungen ebenso wie alle anderen Bereiche der Landesverwaltung moderne Methoden der Mittelbewirtschaftung und größtmögliche Entscheidungsspielräume bei der Verwendung ihrer Budgets erhalten. Daher sind Gerüchte, daß die Kultureinrichtungen mit Hilfe der Haushalts- und Verwaltungsreform einer politisch motivierten Steuerung unterworfen werden sollen, völlig absurd." Mit diesen Worten reagierte die hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst, Ruth Wagner, auf jüngste Presseberichte. In aller Schärfe wies die Ministerin außerdem Vermutungen zurück, das kulturelle Erbe solle dazu verwendet werden, mögliche Haushaltslücken im Landeshaushalt zu schließen. "Wir sind stolz auf das historische Erbe Hessens. Hier wird die Kultur nicht verkauft, um Finanzlöcher zu stopfen", sagte Wagner.
Die Ministerin wies darauf hin, daß seit Jahren daran gearbeitet werde, das oft starre Korsett der Kameralistik in der Landesverwaltung abzuschaffen und durch ergebnisorientierte Globalbudgets und das kaufmännische Rechnungswesen zu ersetzen. Ziel dieser Reform sei es, auch den Kultureinrichtungen mehr Möglichkeiten zur flexiblen und selbstverantwortlichen Gestaltung zu geben. Das Land werde sich aus der Detailsteuerung zurückziehen. "Die Umsetzung der Verwaltungs- und Haushaltsreform ist nicht einfach, denn sie erfordert von allen Beteiligten einen Mentalitätenwechsel", sagte Wagner. An den Hochschulen, den Vorreitern dieser Reform, sei es aber bereits gelungen, eine leistungsbezogene Mittelzuweisung und Zielvereinbarungen umzusetzen, die den Hochschulen mehr Selbständigkeit und Planungssicherheit geben. Ähnliches werde auch für alle Kultureinrichtungen angestrebt.
"Dieses Projekt wird den Kultureinrichtungen nicht aufgezwungen, sondern in Arbeitsgruppen im Konsens erarbeitet. Eine so umfassende Neugestaltung der Arbeit der Kultureinrichtungen in Hessen kann nur unter intensiver Beteiligung der betroffenen Kulturinstitutionen stattfinden", sagte Wagner.
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