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Hessens Wissenschaftsministerin kündigt Widerstand
gegen geplante Kürzungen des Bundes bei Forschungseinrichtungen an
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Ruth Wagner: In Hessen angesiedelten Einrichtungen droht
reales Minus von rund acht Millionen Euro
Berlin/Wiesbaden - Die Hessische Wissenschaftsministerin Ruth Wagner lehnt die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen der Forschungsmittel für die von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten außeruniversitären For-schungsinstitute ab. Schon im Sommer dieses Jahres sei zwischen Bund und Ländern eine Steigerung der Mittel bei den außeruniversitären Forschungsein-richtungen um drei bis vier Prozent beschlossen worden. "Die Abkehr Frau Bulmahns von diesem Beschluss würde die hessische Forschungslandschaft nachhaltig schädigen" betonte Ruth Wagner, "Hessen wird in der Bund-Länder Kommission für Bildungsfragen und in allen weiteren Entscheidungsgremien alles tun, um diese Kürzungsabsichten des Bundes zu verhindern."
In Hessen sind Einrichtungen aller großen Forschungsinstitutionen angesiedelt, die von Bund und Ländern gemeinsam finanziert werden. Dazu gehören bei-spielsweise die Gesellschaft für Schwerionenforschung und das Fraunhofer-Institut für Graphische Datenverarbeitung in Darmstadt und das Senckenberg-Institut und die Max-Planck-Institute für Biophysik und Hirnforschung in Frank-furt. "Insgesamt wären13 Einrichtungen in Hessen mit rund 2 500 Beschäftigten von den Kürzungen betroffen;" sagte Wagner.
Der Zuschuss des Landes Hessen für die Förderung von Wissenschaft und
Forschung außerhalb der Hochschulen wird sich nach Aussagen Wagners auf jeden Fall von rund 100,4 Millionen € in diesem Jahr auf mehr als 104.6 Millio-nen € im kommenden Jahr erhöhen.
Im Juni 2002 war zwischen Bund und Ländern eine erhebliche Steigerung der Mittel der Forschungseinrichtungen im Rahmen der Bund-Länder-Kommission für Bildungsfragen vereinbart worden, um diese im internationalen Wettbewerb zu stärken und dem wissenschaftlichen Nachwuchs eine Perspektive zu geben. Für die in Hessen angesiedelten Einrichtungen würde die Umsetzung der
Kürzungsvorschläge der Bundesregierung mit der notwendigen Kappung der Komplementärfinanzierung des Landes ein reales Minus von rund 8 Mio €
bedeuten. Ruth Wagner: "Damit wären innovative Projekte nicht mehr finanzierbar." Hessen werde, wie eingeplant, die vorgesehenen komplementären Mittel im Haushalt 2003 belassen.
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