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Wissenschaftsministerium und Hochschulen beginnen
Evaluation der leistungsbezogenen Hochschulbudgetierung
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Ministerin Ruth Wagner: Steuerungsgruppe überprüft Methoden und
Leistungsparameter des neuen Finanzierungsmodells
Wiesbaden - "Das Hessische Wissenschaftsministerium und die zwölf Hochschulen des Landes setzen ihre gemeinsamen Reformanstrengungen konsequent fort. Knapp drei Monate nach der Einführung der leistungsbezogenen Budgetierung an Universitäten, Fachhochschulen und Kunsthochschulen beginnt jetzt - wie geplant - die begleitende umfassende Evaluation des neuen Finanzierungsmodells", berichtete Wissenschaftsministerin Ruth Wagner heute in Wiesbaden. Bei einer gemeinsamen Sitzung mit den Hochschulpräsidenten habe sich eine Steuerungsgruppe konstituiert, die die konkreten Auswirkungen der leistungsbezogenen Budgetierung in ihrer Erprobungsphase bis Ende 2005 untersuchen, die Methoden und Leistungskriterien kritisch überprüfen und der Landesregierung Anregungen für Verbesserungen geben solle.
Nach Angaben Wagners gehören der Steuerungsgruppe drei Vertreter der Hochschulen, der Staatssekretär und ein weiterer Mitarbeiter des Wissenschaftsministeriums sowie ein externer Experte an. Beteiligt sind für die Universitäten Prof. Dr. Rolf-Dieter Postlep, Präsident der Universität Kassel; für die Fachhochschulen Prof. Dr. Christoph Wentzel, Präsident der Fachhochschule Darmstadt; für die Kunsthochschulen Klaus Neuvians, Geschäftsführender Präsident der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Frankfurt. Die Leitung der Steuerungsgruppe liege beim Staatssekretär des Wissenschaftsministeriums. Außerdem werde Dr. Frank Ziegele vom Centrum für Hochschulentwicklung der Bertelsmann-Stiftung (CHE) als externer Experte in der Steuerungsgruppe tätig sein. Das Gremium werde durch eine kleine, im Wissenschaftsministerium angesiedelte Geschäftsstelle unterstützt. Vorgesehen sei außerdem, die Evaluationsarbeit der Steuerungsgruppe kontinuierlich von externen Sachverständigen reflektieren zu lassen.
"Mit der leistungsbezogenen Mittelzuweisung haben wir zusammen mit den Hochschulen Anfang 2003 völliges Neuland betreten. Das neue Finanzierungsmodell ist in den ganzheitlichen Reformansatz des hessischen Hochschul-Programmhaushalts mit Hochschulpakt, Zielvereinbarungen und doppelter
Buchführung mit Berichtswesen und Controlling eingebunden. Die Globalbudgets der Hochschulen setzen sich erstmals aus Mitteln zusammen, die auf der Basis von Kostennormwerten und festgelegten Erfolgsprämien nach Leistungskriterien vergeben werden", sagte die Ministerin. Neben der mit jeder Hochschule vereinbarten Zahl an auszubildenden Studierenden in der Regelstudienzeit und den nach Fächergruppen differenzierten Kostennormwerten je auszubildendem Studierenden spielten jetzt erstmals Erfolgskriterien eine wichtige Rolle - beispielsweise eingeworbene Drittmittel, Graduiertenkollegs und Forschergruppen, die Zahl der Promotionen und Habilitationen, die Berufung von Frauen auf Professuren und die Zahl der Studienabschlüsse in der Regelstudienzeit.
"Ziel der leistungsbezogenen Mittelzuweisung ist es, die Selbstverantwortung und die Leistungsfähigkeit der Hochschulen in Forschung und Lehre zu stärken und eine effizientere Verwendung der Gelder zu erreichen. Die Landesregierung und die Hochschulen sind sich darin einig, dass das neue außerordentlich komplexe Finanzierungsmodell als ein ‚lernendes System' von Beginn an evaluiert werden muss, um konkrete Probleme der Umsetzung möglichst frühzeitig zu erkennen, Risiken zu benennen und Anpassungen in Übereinstimmung mit den angestrebten Zielen vorzunehmen", erläuterte Wagner.
Aufgabe der Steuerungsgruppe sei es, insbesondere folgende Aspekte des Modells zu überprüfen:
- das Verhältnis und die spezifischen Funktionen der Bestandteile des Gesamtbudgets der Hochschulen (Grundbudget, Erfolgsbudget, Sondertatbestände, Innovationsbudget)
- die konkreten Leistungskriterien und die Wertigkeit der Parameter
- die Veränderungen innerhalb der Hochschulen auf Grund des neuen Finanzierungssystems
Wissenschaftsministerin Wagner wies darauf hin, dass das Modell der leistungsbezogenen Mittelzuweisung bislang auf Annahmen basiere. "Wir gehen davon aus, dass die Hochschulen im Jahr 2004 erste belastbare Ergebnisse ihrer Kostenleistungsrechnung vorlegen werden. Mit Hilfe dieser Daten, Befragungen und verschiedenen Analyseverfahren wird die Steuerungsgruppe insbesondere die Kostennormwerte beim Grundbudget und die Leistungsparameter und Leistungsprämien im Erfolgsbudget überprüfen und - wenn nötig - Verbesserungsvorschläge für das Finanzierungsmodell formulieren", sagte Ministerin Wagner.
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