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BAföG-Gelder erheblich missbraucht | |
Wissenschaftsminister Udo Corts: „Verhalten zeigt kein
Verantwortungsbewusstsein im Umgang mit Steuergeldern“
Wiesbaden – Kontrollen haben in Hessen einen erheblichen Missbrauch von BAföG-Geldern ergeben. Dies teilte der Hessische Wissenschaftsminister, Udo Corts, heute in Wiesbaden mit. Corts zeigte sich überrascht, mit welcher Selbstverständlichkeit manche Jugendliche Hilfeleistungen des Staates zu Unrecht in Anspruch nähmen. „Offenbar haben eine Reihe von Studierenden und Schülern wenig Verantwortungsbewusstsein, wenn es um Steuergelder geht“, kritisierte der Minister.
Derzeit werden in Hessen 3863 Verdachtsfälle aus dem Jahr 2001 abgeglichen - davon 3009 Studierende und 854 Schüler. Für etwa 20 Prozent, das sind 777 Fälle, ist die Überprüfung abgeschlossen. Rückforderungen haben die Ämter für Ausbildungsförderung in 415 Fällen mit einem Gesamtbetrag in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro erhoben, davon sind bisher rund 502.000 Euro zurückgeflossen. Die betreffenden Studierenden und Schüler werden zuerst in den Ämtern angehört. Im Einzelfall wird dann entschieden, ob ein Ordnungswidrigkeitsverfahren oder sogar ein Strafverfahren eingeleitet wird.
Bei einer theoretischen Hochrechnung würde sich bei den Studenten aufgrund derzeitiger Erkenntnisse ein Rückfluss in Höhe von etwa 7,4 Millionen Euro ergeben – davon wären 2,6 Millionen Euro Landesmittel. Von den Schülern wäre eine Rückzahlung in Höhe von etwa einer Million Euro (350.000 Euro Landesmittel) zu erwarten. Die Geschäftsführer der Studentenwerke haben bis Ende des Jahres zugesagt, dass die Überprüfung abgeschlossen sein werde.
Im Jahr 2001 gab es in Hessen 148.700 Studierende, davon wurden 16.000 gefördert. Außerdem erhielten 4995 Schüler finanzielle Unterstützung von Seiten des Staates.
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