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Kompromiss über die Fortführung des Hochschulpaktes entwickelt | |
Wiesbaden - Die Leitungen der zwölf hessischen Hochschulen haben sich gestern mit dem Minister für Wissenschaft und Kunst, Udo Corts, auf eine gemeinsame Erklärung zur Fortführung des Hochschulpakts geeinigt. Der Wortlaut dieser Erklärung ist folgender:
„Der Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Udo Corts hat mit den Hochschulleitungen der zwölf hessischen Hochschulen eine Einigung über die von den Hochschulen zu erbringenden Beiträge zur Realisierung der von der Landesregierung geplanten Haushaltskürzungen unter Aufrechterhaltung des bestehenden Hochschulpakts gefunden. Danach wird eine Summe von 30 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2004 eingespart.
Auf der Basis der gefundenen Einigung werden die Hochschulen entsprechend des Hochschulpakts von weiteren Konsolidierungsbeiträgen und Erfolgsbeteiligungen im Haushaltsvollzug freigestellt. Die leistungsorientierte Mittelzuweisung an die einzelnen Hochschulen wird mit den nun verfügbaren Mitteln fortgeführt. Durch eine Zusatzvereinbarung zum Hochschulpakt sollen die Einzelheiten der vereinbarten Mittelkürzungen sowie die Bedingungen hinsichtlich der weiteren Entwicklung des Hochschulpakts festgeschrieben werden. Minister Corts und die Hochschulleitungen werten die Einigung als Kompromiss in schweren Zeiten und setzen auf eine Verbesserung der Situation in der Zukunft“.
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