Pressemitteilung Nr. 175 / 2003 vom 15.12.2003

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Hessens Wissenschaftsminister von Studentenprotesten nicht beeindruckt

Corts: „Selbstverständlich hält die Landesregierung an Langzeitstudiengebühren fest“

Wiesbaden. – Nicht beeindruckt von der Studentendemonstration am gestrigen Samstag in Frankfurt hat sich der hessische Wissenschaftsminister, Udo Corts, gezeigt. „Sparen macht niemandem Freude, ist aber nun einmal in solch einer wirtschaftlich schwierigen Situation mit drei Jahren Nullwachstum unausweichlich. Davon können auch Studierende nicht ausgenommen werden“, sagte Corts und stellte unmissverständlich fest: „Selbstverständlich hält die Landesregierung trotz der Proteste an der geplanten Einführung von Gebühren für Langzeitstudenten fest.“ Corts hob hervor, dass mehr als 80 Prozent der Studenten von den Gebühren überhaupt nicht betroffen seien, da Hessen Gebühren ausschließlich für Langzeitstudenten beschließen werde. „In einer Zeit, in der wir von unseren Mitarbeitern Mehrarbeit erwarten, soziale und kulturelle Einrichtungen und Verbände Sparmaßnahmen verkraften müssen, müssen auch Langzeitstudenten einen Beitrag zahlen.“

Zugleich verwies der Minister darauf, dass die Demonstrationen nicht darüber hinweg täuschen sollten, dass es sich bei den Protestierenden nur um eine kleine Minderheit der Studenten handele. „Die Mehrzahl der Studenten hat durchaus Verständnis für die Einführung von Langzeitstudiengebühren“. Nur wenigen fehle offenbar das wirtschaftliche Grundwissen, dass Ausgaben auch Einnahmen gegenüber stehen müssten.

Darüber hinaus erinnerte Corts daran, dass die Hochschulen trotz der notwendigen Sparmaßnahmen in diesem Jahr mit 1,147 Milliarden Euro die höchsten Zuschüsse überhaupt bekämen und die Ausgaben für Hochschulen im kommenden Jahren lediglich um 0,6 Prozent reduziert worden seien. „Mit 1,141 Milliarden Euro erhalten die Hochschulen im nächsten Jahr immer noch die zweithöchste Summe, die je gezahlt wurde.“ Die Ausgaben für Fachhochschulen und Universitäten seien seit dem Regierungswechsel 1998 um eine halbe Milliarde Euro gesteigert worden, so Corts. Und weiter: „Der Anteil der Hochschulausgaben in Relation zum Gesamthaushalt erreicht 2004 mit 7,51 Prozent eine Rekordhöhe. Das zeigt, welch herausragenden Stellenwert die Landesregierung selbst in diesen schwierigen Zeiten der Bildung beimisst.“

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