Pressemitteilung Nr. 7 / 2004 vom 20.01.2004

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Corts: „Grosszügiges“ Angebot des Bundes genau prüfen

Hessischer Wissenschaftsminister skeptisch gegenüber dem Vorschlag Bulmahns zur Übertragung des Hochschulbaus an die Länder

Wiesbaden - Mit Skepsis hat Hessens Wissenschaftsminister Udo Corts die Vorschläge von Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn zur Planung und Finanzierung des Hochschulbaus zur Kenntnis genommen. Er könne sich zwar vorstellen, dass Hessen bei einem entsprechenden finanziellen Ausgleich durch den Bund die alleinige Verantwortung für den Hochschulbau übernehmen und tragen könne. Dies werde allerdings sicher nicht allen Bundesländern ohne größere Schwierigkeiten gelingen, „darauf müssen wir Rücksicht nehmen“. Skeptisch sei er vor allem deshalb, da die Bundesregierung in der Diskussion um die Elitehochschulen habe erkennen lassen, dass Bundespolitik auf Kosten der Länder gemacht werden soll, „da hat Schröder die Katze aus dem Sack gelassen“, so Corts. „Wir müssen daher ganz genau prüfen, zu welchen Konditionen diese angeblich großzügige Übertragung von Kompetenzen an die Länder erfolgen soll“, sagte der Minister.

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