Pressemitteilung Nr. 71 / 2004 vom 18.05.2004

zurück

Frankenberg und Corts: „Ministerin Bulmahn soll ihre Hausaufgaben machen“

Wissenschaftsminister von Baden-Württemberg und Hessen kritisieren Diskrepanz zwischen wohlklingenden Forderungen und aktuellen Kürzungen seitens der Bundesbildungsministerin

Stuttgart/Wiesbaden – Die Wissenschaftsminister Baden-Württembergs und Hessens, Prof. Dr. Peter Frankenberg und Udo Corts, kritisieren die „eklatante Diskrepanz zwischen den wohl klingenden Forderungen und der realen, harten Kürzungspolitik“ von Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn. „Frau Bulmahn redet viel und gern von Exzellenz der Forschung und Förderung von Eliten, hat aber ihre aktuelle Politik offenbar nicht im Blick. Denn dort drohen, im Rahmen bestehender Programme den Ländern Millionen-Beträge an Fördermitteln des Bundes verloren zu gehen“, so die beiden Minister.

Im Hinblick auf das zwischen Bund und Ländern gemeinsam vereinbarte Hochschul- und Wissenschafts-Programm (HWP) mache der Bund inzwischen deutliche Abstriche und habe vom Bundesanteil, bezogen auf alle Bundesländer, insgesamt zehn Millionen Euro gesperrt. Für Hessen seien das im Einzelnen rund 740.000 Euro weniger und für Baden-Württemberg rund 1,3 Mio. Euro. In Reden und Verlautbarungen habe die Bundesbildungsministerin für die Zukunft Innovationsstrategien angekündigt, deren Ansätze schon in der Gegenwart nicht eingehalten würden. „Vor ihren wohl tönenden Ankündigungen soll die Ministerin erst einmal ihre aktuellen Hausaufgaben machen“, kritisierten Corts und Frankenberg.

Für Baden-Württemberg und Hessen, so führten die beiden Wissenschaftsminister aus, würden die Kürzungen des Bundes unter anderem schmerzhafte Einschnitte im Bereich der Frauenförderung und der strukturellen Innovationen im Hochschulbereich bedeuten.