Pressemitteilung Nr. 35 / 2005 vom 18.03.2005

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Wissenschaftsminister Corts: Das war der richtige Weg

Wahlbeteiligung sehr deutlich gestiegen – Legitimation der Studierendenvertretungen wurde gestärkt

Wiesbaden – „Unsere Entscheidung, im neuen Hochschulgesetz die Mittelvergabe für die Studierendenvertretung an eine Mindestwahlbeteiligung zu knüpfen, war der richtige Weg. Die Ergebnisse der jüngsten Wahlen zu den Studierendenparlamenten haben das eindrucksvoll bestätigt“. Dies betonte Hessens Minister für Wissenschaft und Kunst, Udo Corts, in Wiesbaden, als er die jüngsten Ergebnisse der Wahlen zu den Studierendenvertretungen kommentierte.

Zum Wintersemester 2004/05 haben bisher an neun hessischen Hochschulen jeweils über 25 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. So lag die Wahlbeteiligung bei einer Hochschule – Universität Gießen – über 25 Prozent, bei fünf Hochschulen – Universitäten Frankfurt, Kassel, Fachhochschulen Darmstadt, Fulda, Gießen-Friedberg – über 30 Prozent, bei zwei Hochschulen – Fachhochschule Wiesbaden, Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Frankfurt – bei über 40 Prozent und bei der Hochschule für Gestaltung Offenbach sogar bei über 60 Prozent. An den übrigen hessischen Hochschulen finden die Wahlen zu den Studierendenparlamenten später im Jahr statt.

Durch die Neuregelung im Hessischen Hochschulgesetz, nach der die Studierendenvertretungen bei einer Wahlbeteiligung von weniger als 25 Prozent stufenweise auf bis zu 75 Prozent ihrer Einnahmen verzichten müssen, ist die Wahlbeteiligung für die Handlungsfähigkeit der Studierendenvertretung vor Ort außerordentlich wichtig.

Der Minister begrüßte, dass sich in der deutlich erhöhten Wahlbeteiligung ein gewachsenes Interesse der Studierenden an den vielfältigen Aufgaben ausdrücke, die den Studentenschaften mit dem Hochschulgesetz übertragen worden sind. Die Studierenden seien nun durch die höhere demokratische Legitimation in der Lage, sich innerhalb und außerhalb der Hochschule mehr um ihre Belange zu kümmern. „Das Ziel der Landesregierung, die Legitimation der Studierendenvertretungen zu stärken, ist erreicht“, betonte Corts.