Pressemitteilung Nr. 94 / 2005 vom 08.06.2005

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Neuer Hochschulpakt zur Sicherung von Forschung und Lehre

Wissenschaftsminister Corts: Gute Basis für internationale Wettbewerbsfähigkeit

Wiesbaden - Die Hessische Landesregierung und die Präsidenten der hessischen Hochschulen haben sich auf einen neuen Hochschulpakt geeinigt, der den zwölf Universitäten, Fachhochschulen und Kunsthochschulen finanzielle und planerische Sicherheit für die nächsten fünf Jahre gibt. Die bestehende Vereinbarung läuft zum Jahresende aus.

Die von Wissenschaftsminister Udo Corts und Finanzminister Karlheinz Weimar geführten Verhandlungen wurden am Dienstagabend im Wissenschaftsministerium in Wiesbaden abgeschlossen. Die Minister nannten den Pakt einen Beweis dafür, dass die Landesregierung auch in Zeiten knappen Geldes zu ihrer Verantwortung für die Hochschulen und die Modernisierung des Bildungslands Hessen stehe.

Die „Rahmenvereinbarung zur Sicherung der Leistungskraft der Hochschulen in den Jahren 2006 bis 2010“ sieht vor, dass die Budgets im nächsten Jahr unverändert auf dem Niveau des Jahres 2005 fortgeschrieben werden. Von 2007 an werden die Jahresbudgets innerhalb eines Korridors garantiert, der sich an der Steuerentwicklung orientiert: Bei sinkenden Steuereinnahmen verringern sie sich um maximal 1,5 Prozent, bei steigenden Einnahmen wachsen sie um höchstens 1,5 Prozent. Verschiebungen zwischen den Hochschulen soll es nicht geben. Gleichzeitig wird die maximale Steigerung der Budgets während der Laufzeit des Pakts auf sechs Prozent gegenüber dem Basisjahr 2005 begrenzt. Die Hochschulen werden für die Dauer des Hochschulpakts von Konsolidierungsbeiträgen und Erfolgsbeteiligungen im Haushaltsvollzug freigestellt.

Darüber hinaus wird es vom Haushaltsjahr 2006 an ein Innovationsbudget in Höhe von 15,3 Millionen Euro geben. Diese Mittel sollen den Hochschulen zur Förderung von Umstellungen und Schwerpunktbildungen in Lehre und Forschung sowie zur Förderung von Exzellenz zur Verfügung stehen.

Tarifsteigerungen werden von 2008 an folgendermaßen berücksichtigt: Bis zu einem Anstieg der Tarife von 2 Prozent trägt das Land 50 Prozent; sollte die Steigerung über 2 Prozent liegen, werden 70 Prozent des übersteigenden Teils übernommen.

Ab 2007 wird die Verteilung der Hochschulbudgets auf die Hochschulen nach einem leistungsorientierten System erfolgen, das zwischen dem Wissenschaftsministerium und den Hochschulen vereinbart worden ist und das Bestandteil des Hochschulpakts sein wird.

Auf der anderen Seite erwartet das Land von den Hochschulen weitere Fortschritte auf folgenden Gebieten: Erhöhung des Anteils an Absolventen und Verkürzung der Studiendauer, Umstellung der Studienstruktur auf Bachelor/Master-Studiengänge, gemeinsame Struktur- und Entwicklungsplanung mit Schwerpunkten, Ausbau der strategischen Partnerschaften innerhalb und außerhalb Hessens sowie Weiterentwicklung der Verfahren zur internen und externen Leistungskontrolle in Forschung und Lehre. Diese und andere Verpflichtungen sollen in Zielvereinbarungen mit jeder einzelnen Hochschule konkret vereinbart werden.

Wissenschaftsminister Udo Corts hob hervor, dass es gelungen sei, gemeinsam ein auch am Erfolg der Einrichtungen orientiertes Budgetierungssystem zu vereinbaren, das nicht zuletzt Sicherheit für die Modernisierung der Hochschulen im nationalen wie internationalen Wettbewerb biete. „Auf dieser Grundlage kann gute Arbeit geleistet werden.“ Finanzminister Karlheinz Weimar sagte, das Land sei im Interesse der Hochschulen an die Grenzen des zurzeit finanziell Möglichen gegangen.

Die neue Rahmenzielvereinbarung zur Sicherung der Leistungskraft der Hochschulen in den Jahren 2006 bis 2010 (Hochschulpakt) finden Sie im Internet auf den Seiten des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst unter folgender Adresse:
http://www.hmwk.hessen.de/hochschule/politik/hochschulpakt.html

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