Pressemitteilung Nr. 143 / 2005 vom 12.08.2005

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Trend zu hoher Wahlbeteiligung hält an

Auch bei den Studentenparlamentswahlen im Sommersemester wieder große Resonanz

Wiesbaden - Inzwischen liegen alle Endergebnisse der Wahlen zu den hessischen Studentenparlamenten vor: Nachdem bereits im Wintersemester 2004/2005 an neun Hochschulen des Landes gewählt worden war, stimmten nun auch die Studierenden an der Technischen Universität Darmstadt, der Philipps-Universität Marburg und an der Fachhochschule Frankfurt über die Zusammensetzung ihrer Studentenschaften ab. Der Trend des Wintersemesters wurde dabei klar bestätigt: 42,4 % Wahlbeteiligung in Darmstadt, 38,77 % in Marburg und 32,05 % in Frankfurt. „Damit hat sich nun abermals deutlich gezeigt, wie vernünftig unsere Entscheidung war, im neuen Hochschulgesetz die Mittelvergabe für die Studierendenvertretung an eine Mindestwahlbeteiligung zu knüpfen“, sagte der Hessische Minister für Wissenschaft und Kunst, Udo Corts. Er erinnerte daran, dass die durchschnittliche Wahlbeteiligung in den vorausgegangenen Jahren bei lediglich 15 Prozent gelegen habe. „Von einer ernsthaften Legitimation der Studentenschaften konnte kaum die Rede sein“, so der Minister, dies sei nun allerdings anders.

Durch die Neuregelung im Hessischen Hochschulgesetz, nach der die Studierendenvertretungen bei einer Wahlbeteiligung von weniger als 25 Prozent stufenweise auf bis zu 75 Prozent ihrer Einnahmen verzichten müssten, ist die Wahlbeteiligung für die Handlungsfähigkeit der Studierendenvertretung von großer Bedeutung geworden.

Im Vergleich aller Wahlergebnisse gaben lediglich an der Gießener Universität weniger als 30 Prozent der Studierenden ihre Stimme ab. An sieben Hochschulen lagen die Beteiligungen zwischen 30 und 40 Prozent (FH Darmstadt, Universität Frankfurt, FH Frankfurt, FH Fulda, FH Gießen-Friedberg, Universität Kassel, Universität Marburg) an drei Hochschulen zwischen 40 und 50 Prozent (Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Frankfurt, Technische Universität Darmstadt und FH Wiesbaden) und an der Hochschule für Gestaltung in Offenbach wählten gar mehr als 60 Prozent der Studentinnen und Studenten.